Wählerschaft im Wandel – Auswirken von Zuwanderung und Staatsangehörigkeitsrecht.

Dieses Jahr konnten rund 61 Millionen Deutsche und über 4 Millionen in Deutschland lebende EU-Bürger an der Europawahl teilnehmen. Ein Novum 2024: Dank einer Reform des Europawahlgesetzes dürfen erstmals 16- und 17-Jährige wählen, was 2,2 % der Wahlberechtigten ausmacht. Darüber informierte Herr Thomas Körner vom Statistischen Bundesamt beim jüngsten Berliner Demografiegespräch.

Wahlbeteiligung und Einwanderungshintergrund

Die Wahlbeteiligung jüngerer Altersgruppen war bisher niedrig. Bei den Europawahlen 2019 gaben nur 15 % der unter 30-Jährigen ihre Stimme ab.
Laut Statistischem Bundesamt sind 1,4 Millionen 16- bis 17-Jährige bei der Europawahl 2024 wahlberechtigt, davon 21,5 % mit Einwanderungsgeschichte. 97,3 % dieser Jugendlichen besuchen eine Schule. Bei den Wahlberechtigten ab 18 Jahren haben 17,3 % eine Einwanderungsgeschichte, davon sind 35 % EU-Ausländer.

Einbürgerung und Staatsangehörigkeitsrecht

Einbürgerung bringt Wahlrechte und fördert die Integration. Das Staatsangehörigkeitsrecht, basierend auf dem Abstammungsprinzip, wurde seit 1999 mehrmals modernisiert. Eine neue Reform tritt am 27. Juni 2024 in Kraft: Mehrstaatigkeit wird generell zugelassen und der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit vereinfacht. Die Einbürgerungszeit verkürzt sich von acht auf fünf Jahre, bei besonderen Integrationsleistungen sogar auf drei Jahre. Auch das Geburtsortprinzip für Kinder ausländischer Eltern wird erleichtert.

Die Daten des Statistischen Bundesamtes zeigen eine steigende Zahl wahlberechtigter Personen mit Migrationshintergrund. Mit der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts könnte sich dieser Trend weiter verstärken, was die Wählerschaft in Deutschland nachhaltig verändert.